Anwendungsbedingungen

Bitte beachten Sie auch das wir Ihnen aus rechtlichen Gründen keine Sendungen zum Download anbieten können, welche vor Ihrem Registrierungsdatum aufgenommen wurden. Dies sind die allgemeinen Anwendungsbedingungen für die Anwendung des Online-Videorecorders von myabo.tv (nachfolgend “Anwendungsbedingungen“). Durch Anmeldung beim Online-Videorecorder von myabo.tv kommt zwischen Ihnen und Myabo.tv ltd. (nachfolgend “myabo.tv“) ein Anwendungsvertrag über die Anwendung (=Nutzung) des kostenlosen Online-Videorecorders von myabo.tv zustande. Gleichzeitig erklären Sie sich mit der Geltung dieser Anwendungsbedingungen, die Bestandteil des Anwendungsvertrages sind, einverstanden.

Vertraulichkeit, Datenschutz, IT-Sicherheit

Myabo.tv wird seine datenschutzrechtlichen Pflichten gegenüber dem User erfüllen und sämtliche personenbezogenen Daten des Kunden vertraulich behandeln. Myabo.tv wird diese Informationen nur zur Erfüllung des Vertragszwecks nutzen und diese Daten unter keinen Umständen Dritten zur Verfügung stellen. Myabo.tv ergreift alle erforderlichen und angemessenen Maßnahmen, um die persönlichen Daten des Users vor einem unautorisierten Zugriff durch Dritte zu schützen.

Für den Fall, dass ein User den Vertragsgegenstand im statistischen Mittel eines Monats durch vom Myabo.tv zu vertretende Fehler weniger als 90% nutzen kann, verlängert sich die Mietzeit für jeden Monat, in dem dieses Kriterium erfüllt ist, gratis um je einen Monat. Dem User steht in einem solchen Fall ausdrücklich kein Minderungsrecht oder Sonderkündigungsrecht zu. Die nutzbare Zeit errechnet sich, indem man von Gesamtminuten eines Monats unter Zugrundelegung eines 24 Stunden Tages, die nichtnutzbare Zeit subtrahiert und durch die Gesamtminuten eines Monats dividiert.

Der User ist sich dessen bewusst, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, die Komfort-Software so bereit zu stellen, dass sie in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet, oder gegen Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. Myabo.tv garantiert nicht, dass die Komfort-Software den Anforderungen des Users genügen, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, ferner, dass diese absturz- und fehlerfrei ist. In Ausnahmefällen kann es daher vorkommen, dass es zu Fehlern kommt.

Haftung von Myabo.tv

Myabo.tv unternimmt alles, um die Zuverlässigkeit und Funktionsfähigkeit des Anwendungsgegenstandes sicher zu stellen. Trotzdem kann Myabo.tv keine Haftung für die ordnungsgemäße Funktion des Anwendungsgegenstandes übernehmen; Myabo.tv haftet nicht bei Betriebsstörungen, Fällen höherer Gewalt oder sonstigen, auch technischen Beeinträchtigungen außerhalb des Einflussbereiches von Myabo.tv. Myabo.tv haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der User willigt außerdem ein, dass ihm Myabo.tv per E-Mail und/oder postalisch Nachrichten und Informationen übermittelt, die sich auf die Funktionalität Dienstes oder anderer interessanter Angebote beziehen.

Anwendungszeit

Der Anwendungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit von einem der beiden Seiten gekündigt werden.

Anwendungsgegenstand

Kostenloser Basis-Recorder

Myabo.tv gewährt dem User das Recht zur kostenlosen Anwendung eines über das Internet bedienbaren, vollautomatischen Aufzeichnungs-Systems für private Zwecke (nachfolgend: Anwendungsgegenstand) ein.

Das System besteht aus vier kostenlosen Komponenten:

Empfangseinheit mit den angeschlossenen TV-Sendern (Anzahl und Umfang variiert).

Steuereinheit, welche die Steuerbefehle des Users zur Aufnahme einzelner Sendungen speichert und ausführt.

Komprimierungseinheit, welche die Signale der vom User aufgenommenen Sendung in ein zum Abruf geeignetes OTR-KEY-Format umwandelt.

Speichereinheit, auf dem die vom User erstellten Dateien - zum ausschließlich von ihm selbst, zu einem Zeitpunkt seiner Wahl, vornehmbaren Abruf - abgelegt werden.

Für die Anwendung der Empfangs-, Steuer-, Komprimierungs- und Aufnahmeeinheit wird dem User ein nichtausschließliches Anwendungsrecht eingeräumt. Für die Anwendung der Festplatteneinheit erhält der User ein ausschließliches Anwendungsrecht. Dieser Abruf ist jedoch erst nach Ende der festgelegten Aufnahmezeit und Ende der Komprimierung möglich. Der User erhält für die Dauer der Laufzeit des Anwendungsvertrages Zugangsdaten zu einem Webinterface unter www.myabo.tv, mittels dessen er die Steuerung seines Anwendungsgegenstandes übernehmen kann.

Komfort-Software

Myabo.tv stellt dem User die Komfort-Software mietweise unter www.myabo.tv zur Verfügung.

Die kostenpflichtige Komfort-Software besteht aus folgenden Komponenten:

Komfort-Softwareschnittstelle zur Ansteuerung online ansteuerbaren Videorecorders

Komfort-Softwareschnittstelle zur Programmierung von Aufnahmeserien

Komfort-Softwareschnittstelle zur Ansteuerung von Videorecordern über PDA / Handy

Komfort-Softwareschnittstelle zum automatischen Einloggen in Onlineinterfaces

Komfort-Softwareschnittstelle mit erweiterten Angeboten bezüglich Webinterface, Bedienerfreundlichkeit, Festplattenplatz, Aufnahme-Menge, Downloadgeschwindigkeit und Download-Prioritäten, begrenzt auf ein Downloadvolumen von 50.000 Megabyte/Monat = 50 GigaByte/Monat, Details siehe aktuelle Preisliste auf der Website. Derzeit werden (auf Widerruf) aber 75 GigaByte/Monat erlaubt.

Mietzeit, Einzugsermächtigung, Vertragsdauer, Verlängerung des Vertrages, Kündigung

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen und gegenüber dem User bekannt gemachten Entgelte. Das Entgelt ist, soweit nicht anders in dem von ihm abgeschlossenen Bestellvorgang vereinbart, im Voraus für die gewählte Vertragslaufzeit per Lastschrift oder Kreditkarte zu zahlen. Eine Rückzahlung oder vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

Der User erklärt mit Abschluss seiner Anmeldung sein ausdrückliches Einverständnis, dass Myabo.tv sein Bankkonto bzw. seine Kreditkarte mit den entsprechenden Gesamtbeträgen im Voraus belastet. Der User erhält eine Quittung per E-Mail zugesandt. Im Falle einer vom Kunden verschuldeten Rücklastschrift (z.B. wegen Nicht-Deckung des Kontos oder Rückgabe der Lastschrift durch den User) ist Myabo.tv berechtigt, dem User die angefallenen Bank- und Bearbeitungsgebühren in Rechnung zu stellen. Dem Kunden bleibt der Nachweis gestattet, dass kein bzw. ein geringerer Schaden oder Wertminderung entstanden ist. Mit der Anmeldung versichert der User, rechtmäßiger Eigentümer oder Bevollmächtigter des von ihm angegebenen Bankkontos oder der von ihm angegebenen Kreditkarte zu sein. Zur Sicherheit von User und Myabo.tv speichert Myabo.tv zum Zeitpunkt der Anmeldung die IP-Adresse des Internetzugangs, von welchem die Einzugsermächtigung überlassen wurde. Befindet sich der User mit einer Zahlung im Verzug, ist Myabo.tv berechtigt, den Zugang zu der Komfort-Software zu sperren. Selbiges gilt, sofern sich die angegebenen Zahlungsinformationen als falsch oder nicht legitimiert herausstellen. Die Sperrung stellt dabei jedoch keine Ausübung des Rücktrittsrechts dar. Der User bleibt bei einer Sperrung der Komfort-Software auch weiterhin verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu entrichten und, sofern er keine automatische Verlängerung des Anwendungsvertrages wünscht, diesen zu kündigen. Das Recht von Myabo.tv zur Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen oder der Rücktritt vom Vertrag bei fortdauerndem Zahlungsverzug bleibt unberührt. Durch Myabo.tv kann neben den in diesen Bedingungen ausdrücklich genannten Gründen mit sofortiger Wirkung ohne vorherige Benachrichtigung gekündigt werden, wenn der User zu einer solchen Kündigung Anlass aus wichtigem Grund gegeben hat. Dieser liegt unter anderem vor, wenn der User seinen Pflichten nicht nachkommt, oder den Mietgegenstand missbraucht. Ein im Voraus bezahlter Mietzins wird im Falle einer solchen Kündigung, gleich von welcher Seite diese ausging, nicht zurück erstattet. Eine Kündigung aus wichtigem Grund bleibt dem User vorbehalten. Myabo.tv ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen.

Pflichten von Myabo.tv

Myabo.tv stellt dem User den Basis-Anwendungsgegenstand kostenlos zur Verfügung. Dieser ist unter der Webadresse www.myabo.tv im nutzbar. Zur Inbetriebnahme des Anwendungsgegenstandes erhält der User vom Myabo.tv einen Usernamen und ein Passwort zur Anwendung des Anwendungsgegenstandes. Myabo.tv ist berechtigt, den Datentransfer zu beschränken und gegebenenfalls den Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen, wenn wiederholt nach vorheriger Abmahnung, die technische Leistungsfähigkeit des Dienstes beeinträchtigt wird oder er Anhaltspunkte dafür hat, dass der User den Anwendungsgegenstand missbraucht bzw. gegen Verpflichtungen aus diesem Vertrag verstößt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Art des Missbrauches bzw. des Verpflichtungsverstoßes so gravierend ist, dass dem Myabo.tv eine weitere Bereitstellung des Anwendungsgegenstandes nicht mehr zuzumuten ist, oder anzunehmen ist, dass eine Abmahnung fruchtlos wäre. Dies gilt etwa bei Verstoß gegen die genannten Altersgrenzen. Myabo.tv wird den User unverzüglich per E-Mail von einer solchen Maßnahme informieren. Der User ist sich dessen bewusst, dass es nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht möglich ist, den Anwendungsgegenstand so bereit zu stellen, dass er in allen Anwendungskombinationen fehlerfrei arbeitet oder gegen Manipulation durch Dritte geschützt werden kann. Myabo.tv garantiert nicht, dass die bereitgestellte Infrastruktur den Anforderungen des Users genügt, für bestimmte Anwendungen geeignet ist, ferner, dass diese absturz- und fehlerfrei ist. In Ausnahmefällen kann es daher vorkommen, dass es zu Fehlern bei der Aufnahme, Komprimierung oder Abrufbereitschaft der vom User aufgenommenen Sendungen kommt.

Pflichten des Users

Der User verpflichtet sich,

• den Anwendungsvertrag nur abzuschließen, wenn er nach schweizer Recht bereits volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist. Der Anwendungsvertrag ist unwirksam, sofern der User diese Eigenschaften nicht erfüllt. In diesem Fall wird Myabo tv ltd die Anwendungsmöglichkeit der Dienste unverzüglich und ohne weite Vorwarnung sperren. Der User wird sich spätestens auf entsprechende Nachfrage von Myabo tv ltd entsprechend ausweisen.

Das verwendete Sendematerial ausschließlich zum persönlichen und sonstigen privaten Gebrauch im Sinne des schweizer Urheber Gesetzes zu nutzen. Alleiniger Kopienhersteller im Sinne des Urheberrechts ist der User. Myabo.tv besitzt keine Rechte zur Anwendung oder zur Einsicht in die vom User aufgenommene Sendung. Eine Verwendung des abgerufenen Sendematerials durch den User zu beruflichen oder kommerziellen Zwecken ist untersagt.

die von ihm ausschließlich zu dessen Privatgebrauch erstellten Kopien nicht zu verbreiten, oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

die entsprechenden Gebühren zur Bereithaltung eines Fernsehempfangsgerätes zu entrichten. Sofern ein Abruf regelmäßig von außerhalb des Ortes, für den er angemeldet ist, erfolgt, hat der User eine mögliche Entrichtung für die Anwendung eines Zweitgerätes zu prüfen.

bei Ausfüllung oder Änderung der Anmeldung seine Anmelde-Daten vollständig und richtig einzutragen.

die Zugangsdaten zum Anwendungsgegenstand sicher zu verwahren und sie keinesfalls an Dritte weiter zu geben. Die Parteien sind verpflichtet, sich gegenseitig über jeden Missbrauch der Zugangsdaten unverzüglich zu informieren. Im Falle des Missbrauchs oder des konkreten Verdachts des Missbrauchs ist Myabo.tv berechtigt, das Passwort zu sperren und den entsprechenden User vorübergehend oder auch dauerhaft von der Anwendung einzelner oder sämtlicher Mietbestandteile auszuschließen.

keine Unterlizenzen am Anwendungsgegenstand zu erteilen.

den jeweils hinterlegten aktuellen E-Mail-Account mindestens einmal in der Woche auf eingehende E-Mails zu überprüfen. Der User stellt weiter sicher, dass er von Myabo.tv, d. h. insbesondere von seiner Domain „@Myabo.tv“ versendete E-Mails, empfangen kann. Verwendet der User eine Anti-Spam-Komfort-Software oder einen E-Mail-Dienst, der eine solche Funktionalität anbietet, wird er diese entsprechend konfigurieren. Der User willigt außerdem ein, dass ihm Myabo.tv per E-Mail und/oder postalisch Nachrichten und Informationen übermittelt, die sich auf die Funktionalität des Abonnement-Dienstes oder anderer interessanter Angebote beziehen.

nur innerhalb des Schweizer oder Deutschen Staatsgebietes auf den Anwendungsgegenstand zuzugreifen. Er ist sich dessen bewusst, dass andernfalls die Benutzung rechtswidrig sein könnte, da ein solcher möglicherweise nicht von den Regelungen zur Erstellung einer Privatkopie gedeckt ist.

Myabo.tv von sämtlichen Ansprüchen Dritter, insbesondere aufgrund von ihm begangener Urheberrechtsverletzungen, freizustellen.

die von ihm erstellten Privatkopien mittels eines Downloadlinks vor der Selbstlöschung (variabel) herunter zu laden.

zur Bezahlung der Mietgebühren für die Überlassung der Komfort-Software.

zu Beginn des Mietvertrages seine Vertragsdaten, d. h. Namen, Vornamen, Anschrift, Telefon- oder Telefax-Nummer und seine E-Mail-Adresse, Bank- bzw. Kreditkartenverbindung sofern angefordert vollständig und richtig einzutragen. Selbiges gilt, wenn der User diese Daten im Nachhinein ändert oder ergänzt.

die Komfort-Software ausschließlich zum persönlichen und sonstigen privaten Gebrauch im Sinne des § 53 UrhG zu nutzen. Eine Anwendung der Komfort-Software durch den User zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken ist untersagt.

Änderungen des Anwendungsgegenstandes und des Anwendungsvertrages

Myabo.tv ist berechtigt, den von ihm angebotenen Anwendungsgegenstand sowohl inhaltlich als auch funktional zu überarbeiten und zu ändern oder ganz oder teilweise einzustellen. Hierzu zählen Änderungen, die aufgrund von Gesetzesänderungen und -ergänzungen, aktueller Rechtssprechung, technischer Änderungen oder Bestimmungen und Anweisungen von zuständigen Behörden durchgeführt werden. Für den Fall, dass Myabo.tv wesentliche Leistungen oder technische Funktionen des Anwendungsgegenstandes einstellt, wird Myabo.tv den User hierüber rechtzeitig schriftlich informieren.

Schlussbestimmungen

Der User kann eigene Ansprüche gegenüber dem Myabo.tv nur aufrechnen, sofern Myabo.tv diese Ansprüche anerkannt hat oder sofern sie zu Gunsten des Users rechtskräftig festgestellt sind. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages sowie Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen zur Vertretung berufenen Mitarbeiter des Myabo.tvs; Gleiches gilt für die Aufhebung dieser Formvorschrift. Soweit in dem Vertrag für Erklärungen der Parteien die Schriftform vorgesehen ist, ist damit eine Übermittelung per Post oder Fax oder E-Mail gemeint. Per E-Mail übersandte Erklärungen und Rechnungen gelten eine Woche nach Eingang auf dem E-Mail-Zugang des Users als zugegangen, auch wenn sie nicht abgerufen wurden. Myabo.tv ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen. Sollten einzelne Bestimmungen oder Teile des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen des Vertrages unberührt.